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Gedanken
zur Bundestagswahl vom 18. September 2005

Das Wahlergebnis hat die Parteien in Verwirrung gestürzt. Es sind anscheinend keine klaren Mehrheiten zu finden.

Verwundert fragen sich der Politiker und der Journalist: Was wollten die Wähler mit dieser Wahlentscheidung ausdrücken? Was wollen sie, dass sich tut in unserem Land?

Aber es ist doch eigentlich ganz einfach: Das Wahlvolk, also die Bürger unseres Landes, haben verschiedene Wünsche. Ihnen sind verschiedene Punkte unterschiedlich wichtig. Aber nach den wichtigsten Wünschen erfolgte anscheinend bei den meisten Wählern die Wahl:

 Es gibt viele Wähler, die den Abbau des sogenannten Sozialstaates befürchten und wieder die SPD wählten; es gibt weniger, die die Weiterführung der Atomkraft auf Dauer nicht möchten und deshalb für die Grünen  stimmten; es gibt viele, die eine stärkere Hand wollen, eine größere Berücksichtigung ihrer Leistung (alles ist nur scheinbare Leistung; wie schnell rafft einen eine Krankheit oder ein Unfall dahin) – und damit der CDU/CSU ihre Stimme gaben; es gibt weniger, die stark auf die Gewinnerhöhung, auf den Kapitalmarkt setzen und deswegen die FDP befürworteten; und es gibt auch ziemlich viele, die einen Ausgleich, eine Solidarität zwischen den Menschen anstreben und eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf den Autobahnen wollen und die Linke/PDS wählten.

Dann gib es noch viele vereinzelte Wähler, die die ganz kleinen Parteien wählten, also für ganz bestimmte Wertvorstellungen sich entschieden (Tierschutz, Bibeltreue usw.). Es sind alles mehr oder weniger berechtigte Gründe für die Wahlentscheidung.

 Das Problem bei uns besteht nun darin, dass die Parteien eigentlich gar nicht möchten, dass sie bestimmte Wünsche der ganzen Bevölkerung versuchen in die Realität, also in Politik umzusetzen, sondern dass sie ihren eigenen Willen durchsetzen möchten (und dies oft genug noch aus Gründen des eigenen, persönlichen Vorteils).

Die Wähler haben ganz klar entschieden: Sie möchten, dass bestimmte Dinge gemacht werden – und dies sind vielfältige Dinge, die sich eben in Anteilen verteilt bei allen Parteien finden.

 Die Aufgabe und die Pflicht der Politiker wäre es nun, diesen Willen des Wählers in die Tat umzusetzen.

Eigentlich wäre gar keine Koalition nötig: Die gewählten Abgeordneten sind in Ihrer Entscheidung frei.

Es kann doch nicht sein, dass sich der Wille des Wahlvolkes nun nach der Büroorganisation und nach dem individuellen Machtstreben oder dem persönlichen Vorteil der Parteien richten muß – nach Parteien, die doch nur dazu dienen sollten, die Politik zu unterstützen?

Die Abgeordneten und später die Regierung verpflichten sich, für das Wohl der Bundesrepublik zu handeln. Das ist doch die einzige verbindliche Grundlage für eine Zusammenarbeit zwischen den Abgeordneten und den Parteien.

 Alles andere ist Egoismus – und dieser persönliche Egoismus führt zum allgemeinen Niedergang. Dieser Egoismus widerspricht dem Auftrag, den die Abgeordneten nach dem Grundgesetz von den Wählern bekommen haben.